1. Vertragsparteien
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für alle Verträge zwischen Gheorghe-Robert Candea, ansässig in Im Öhle, 74196 Neuenstadt am Kocher, und dem Kunden. Sie regeln sämtliche Einzelheiten im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen zwischen diesen Parteien.
1.2.
Die kommerziellen Angebote von germanjobs.ro gemäß Abschnitt B dieser AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an Personen, die entweder als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB oder als juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts betrachtet werden.
2. Vertragsgegenstand
2.1.
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus dem Inhalt der jeweiligen Bestellbestätigung von germanjobs.ro sowie den darin aufgeführten Dokumenten, einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.
2.2.
Abweichende und/oder entgegenstehende Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, werden nicht akzeptiert, unabhängig davon, ob sie eine wesentliche Änderung der Bestellbestätigung darstellen. Eine Ausnahme gilt nur, wenn germanjobs.ro ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
3. Vertragsschluss
3.1.
Indem der Kunde auf der Homepage von germanjobs.ro den Bestell-Button (beschriftet mit „Jetzt Premium werden“ oder Ähnlichem) anklickt und sein Einverständnis zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzrichtlinien von germanjobs.ro erklärt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, vorausgesetzt, der Kunde verfügt über die erforderliche Bonität und germanjobs.ro nimmt das Angebot an. Das Angebot gilt als angenommen, sobald germanjobs.ro mit der Vertragsdurchführung beginnt und/oder der Kunde eine Bestellbestätigung erhält.
3.2.
Wird ein Vertrag zwischen den Parteien telefonisch abgeschlossen, erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung per E-Mail, die die telefonisch vereinbarten Bestimmungen und Konditionen enthält. Weitere Erklärungen der Parteien sind nicht erforderlich.
3.3.
3.3.1.
Der Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn das von dem Kunden unterschriebene germanjobs.ro-Bestellformular per Post, E-Mail oder in einer anderen elektronischen Form bei germanjobs.ro eingeht oder wenn germanjobs.ro das Zustandekommen des Vertrages auf Grundlage des Bestellformulars anderweitig schriftlich bestätigt.
3.3.2.
Inhaltlich veränderte Bestellformulare von germanjobs.ro, die vom Kunden eingereicht werden, gelten als neues Angebot des Kunden. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme von germanjobs.ro zustande. Eine Leistungserbringung stellt keine stillschweigende Annahme des geänderten Vertragsangebots dar.
4. Leistungsbeschreibung
4.1.
Die Beschreibung der jeweils angebotenen Leistungen ergibt sich aus Teil B dieser AGB.
4.2.
Der Vertrag berechtigt germanjobs.ro, die Kundendaten sowie die im Rahmen der Geschäftsbeziehung anfallenden Daten für Trendanalysen und Übersichten zu verwenden und anonymisiert zu veröffentlichen.
4.3.
germanjobs.ro ist berechtigt, die Gestaltung und Darstellungsformen seiner Internetplattformen nach eigenem Ermessen jederzeit anzupassen. germanjobs.ro kann einzelne Funktionalitäten und Inhalte seiner Dienste verändern, ergänzen oder abschalten, solange dadurch keine wesentlichen Leistungspflichten gegenüber dem Kunden beeinträchtigt werden. Zudem ist germanjobs.ro insbesondere berechtigt, regelmäßige Tests auf seinen Webseiten durchzuführen, um zu prüfen, welche Darstellungsweisen, Produktänderungen oder Dienstleistungen von Nutzern und Kunden besser angenommen werden. In der Regel wird germanjobs.ro die Kunden nicht im Voraus über solche Tests informieren. Grundsätzlich hat der Kunde jedoch keinen Anspruch darauf, der Durchführung eines Tests zu widersprechen.
5. Zahlungsmodalitäten, Kostenregelung und Zurückbehaltungsrecht
5.1.
Die Rechnungsstellung erfolgt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, es sei denn, es wurde individuell etwas anderes vereinbart. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, da germanjobs.ro als Kleinunternehmen. germanjobs.ro behält sich das Recht vor, Vorleistungen vom Kunden zu verlangen.
5.2.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Zahlungsanspruch zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig und muss vom Kunden innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungsstellung beglichen werden.
5.3.
germanjobs.ro ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Leistungen oder Teile davon einzustellen, bis die vollständige Zahlung erfolgt ist. Dies gilt nicht, wenn dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Bei vereinbarter Ratenzahlung wird der gesamte Restbetrag sofort fällig, wenn eine Rate nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit bezahlt wird; das Zurückbehaltungsrecht gemäß Satz 1 findet entsprechende Anwendung.
5.4.
Für Zahlungen aus dem Ausland akzeptieren wir ausschließlich unter der Bedingung, dass alle anfallenden Bankgebühren vom Kunden übernommen werden.
5.5.
Zahlungen des Kunden werden stets zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet.
5.6.
Wir behalten uns vor, Rechnungen und sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit Rechnungen, wie zum Beispiel Zahlungserinnerungen, ausschließlich als Anhang in einer E-Mail zu versenden. Der Kunde verpflichtet sich, eine aktuelle E-Mail-Adresse für den Versand bereitzustellen und germanjobs.ro umgehend über Änderungen der E-Mail-Adresse zu informieren.
6. Grundlagen der Zusammenarbeit
6.1.
Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Übertragung des Vertrages auf Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von germanjobs.ro.
6.2.
Der Kunde verpflichtet sich, germanjobs.ro alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung notwendig und zweckdienlich sind. Weitere Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich gemäß Teil B dieser AGB und den produktspezifischen Leistungsbeschreibungen.
6.3.
Der Kunde sichert zu, dass sämtliche von ihm auf den Webseiten von germanjobs.ro veröffentlichten oder an germanjobs.ro übergebenen Inhalte weder sittenwidrig, rechtswidrig noch unlauter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde insbesondere, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt, um eine Veröffentlichung der übermittelten Inhalte zu ermöglichen. germanjobs.ro ist nicht verpflichtet, die Inhalte oder sonstige vom Kunden bereitgestellte Materialien zu prüfen oder aufzubewahren. Der Kunde wird germanjobs.ro für sämtliche Schäden haftbar machen, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtungen entstehen. Sollte ein Dritter germanjobs.ro wegen einer Verletzung dieser Pflichten in Anspruch nehmen, wird germanjobs.ro den Kunden darüber informieren und dieser unterstützt germanjobs.ro bei der Abwehr solcher Ansprüche.
6.4.
Zur kontinuierlichen Verbesserung unserer Dienstleistungen, insbesondere zur Anpassung an branchenspezifische Trends und zur proaktiven Reaktion auf Marktveränderungen, führt germanjobs.ro regelmäßig Tests durch. Dabei wird untersucht, welche Darstellungsweisen, Produktänderungen oder Dienstleistungen von Nutzern und Kunden bevorzugt werden. In der Regel informiert germanjobs.ro Kunden nicht im Voraus über solche Tests. Grundsätzlich besteht für den Kunden jedoch kein Anspruch, der Durchführung eines Tests zu widersprechen.
6.5.
Betrieb ihrer jeweiligen Internetplattformen und -systeme sicherzustellen. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass die Internetplattformen und -systeme nicht zeitweise gestört sind, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten.
7. Meldesystem und Moderation von Inhalten
7.1.
germanjobs.ro hat ein elektronisches Meldesystem eingeführt, um mutmaßlich rechtswidrige Inhalte, die von Dritten auf der von germanjobs.ro betriebenen Plattform veröffentlicht werden, zu überprüfen, entsprechend seinen gesetzlichen Verpflichtungen.
7.2.
Falls nach Prüfung einer Meldung festgestellt wird, dass die gemeldeten Inhalte nicht mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben oder den Bestimmungen dieser AGB übereinstimmen, behält sich germanjobs.ro das Recht vor, die gemeldeten Inhalte zu sperren, zu entfernen oder den Zugang zu ihnen anderweitig einzuschränken („Moderationsmaßnahme“). Dies gilt auch für Inhalte, die germanjobs.ro aufgrund einer freiwilligen Prüfung, als rechtswidrig oder im Widerspruch zu seinen AGB einstuft. germanjobs.ro ist jedoch nicht verpflichtet, sämtliche bereitgestellten Inhalte generell zu überprüfen.
7.3.
germanjobs.ro behält sich das Recht vor, die Bearbeitung einer Meldung auszusetzen, wenn nach sorgfältiger Prüfung offensichtlich ist, dass die meldende Person die Meldefunktion missbräuchlich verwendet hat. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Person wiederholt Fälle meldet, ohne dass eine berechtigte Grundlage dafür besteht. germanjobs.ro wird die meldende Person, soweit technisch möglich, über die Aussetzung der Bearbeitung informieren.
8. Beschwerdeverfahren nach Moderationsentscheidung
8.1.
Falls die betroffene Person oder Einrichtung mit einer Entscheidung, die aufgrund einer Meldung über die eingerichtete Meldefunktion getroffen wurde, nicht einverstanden ist, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, eine Beschwerde über das interne Beschwerdemanagementverfahren von germanjobs.ro einzureichen. Dies gilt auch für Moderationsmaßnahmen, die aufgrund einer freiwilligen Prüfung von bereitgestellten Inhalten erfolgt sind.
8.2.
Das Beschwerdeverfahren steht Personen und Einrichtungen offen („Beschwerdeführer“), die mutmaßlich rechtswidrigen Inhalte gemeldet haben, jedoch von germanjobs.ro keine Maßnahmen ergriffen wurden. Ebenso haben Beschwerdeführer Zugang zum Verfahren, wenn sie von konkreten Moderationsmaßnahmen betroffen sind, wie beispielsweise der vorübergehenden Entfernung eines veröffentlichten Inhalts.
8.3.
Die Möglichkeit zur internen Beschwerde steht den Betroffenen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach der Entscheidung von germanjobs.ro über den gemeldeten Inhalt zur Verfügung.
8.4.
germanjobs.ro behält sich das Recht vor, die Bearbeitung einer Beschwerde auszusetzen, wenn nach sorgfältiger Prüfung offensichtlich ist, dass die Beschwerde missbräuchlich durch den Beschwerdeführer eingelegt wurde. Ein solcher Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn der Beschwerdeführer wiederholt für eine Vielzahl von Fällen Beschwerde einlegt und die Prüfung ergibt, dass keine berechtigten Gründe für die Beschwerde vorliegen. germanjobs.ro wird den Beschwerdeführer über die Aussetzung der Bearbeitung informieren, soweit technisch möglich.
9. Registrierung und Anmeldung
9.1.
Soweit sich der Kunde für die Nutzung eines Dienstes, auf den von germanjobs.ro betriebenen Websites registriert, verpflichtet er sich:
9.1.1
ein Unternehmen gemäß § 14 BGB, ein Kaufmann im Sinne des § 1 HGB oder eine juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts, die in Deutschland angemeldet ist, zu führen,
9.1.2
alle zur Anmeldung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben,
9.1.3
Zugangsdaten und Inhalte vor unbefugtem Zugriff Dritter angemessen zu schützen,
9.1.4.
Passwörter geheim zu halten und das registrierte Konto vor unbefugtem Zugriff zu sichern,
9.1.5.
germanjobs.ro unverzüglich zu informieren, wenn der Kunde einen unbefugten Zugriff auf das registrierte Konto vermutet oder Anhaltspunkte für einen solchen Zugriff bestehen.
10. Urheberrechte und sonstige Leistungsschutzrechte
10.1.1.
Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder anderen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der vom Kunden genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken sowie Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten/Leistungsschutzrechten von germanjobs.ro verbleiben uneingeschränkt bei germanjobs.ro.
10.1.2.
Der Kunde räumt germanjobs.ro das notwendige, nicht-exklusive Nutzungsrecht an den geistigen Eigentumsrechten des Kunden ein, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
10.1.3.
germanjobs.ro gilt als Hersteller und Urheber seiner Datenbanken gemäß § 87a (1), (2) UrhG und § 4 UrhG und ist Inhaber sämtlicher damit verbundener ausschließlicher Rechte. Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben alle geistigen Eigentumsrechte des Kunden, die zur Erfüllung des Vertrages genutzt werden, beim Kunden.
11. Referenzkundenmarketing
11.1.
germanjobs.ro ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu nennen. Hierzu wird während der Vertragslaufzeit das Logo des Kunden sowohl auf www.germanjobs.ro als auch im Rahmen anderer Marketingmaßnahmen, insbesondere Präsentationen, Messematerialien und Broschüren, veröffentlicht. Zu diesem Zweck räumt der Kunde germanjobs.ro das Nutzungsrecht an seinem Logo ein.
12. Bestimmungen zu API-Anbindungen
12.1.1.
germanjobs.ro hat verschiedene Schnittstellenprogrammierungen (nachfolgend "germanjobs.ro-API" genannt) entwickelt, die germanjobs.ro dem Kunden zur Verknüpfung und Kommunikation mit den germanjobs.ro-Portalen zur Verfügung stellt. Eine API (Application Programming Interface) ist eine maschinenlesbare Verbindung zwischen dem Anbieter der API (germanjobs.ro) und dem Konsumenten der API (Kunde) zum Zwecke der Kommunikation.
12.1.2.
Der Kunde verpflichtet sich, nur solche Anwendungen mit den germanjobs.ro-Portalen zu verbinden, die von germanjobs.ro im Voraus freigegeben wurden. Eine Anwendung umfasst alle Programme oder IT-Systeme des Kunden, die verbunden, erstellt und/oder angepasst werden sollen und die direkt für die Verbindung und/oder Kommunikation mit der germanjobs.ro-API benötigt werden. germanjobs.ro prüft die Anwendung im Voraus, um sicherzustellen, dass sie den technischen Anforderungen entspricht, und teilt dem Kunden die Anforderungen zu Beginn der Implementierung mit.
Der Kunde verpflichtet sich, seine Anwendung sorgfältig zu überprüfen und sicherzustellen, dass diese keine Viren, Würmer, Zeitbomben, Trojanischen Pferde und andere schädliche oder bösartige Codes, Dateien, Skripte, Agenten oder Programme enthält oder über die germanjobs.ro-API überträgt. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine DNS-Attacken auszuführen, wozu insbesondere DoS, DDoS, DNS-Spoofing/DNS-Cache-Poisoning, Fast Flux, Reflektierte Angriffe oder Reflexionsverstärkungs-DDoS zählen.
Wenn Hinweise darauf vorliegen, dass die Anwendung während des Betriebs nicht den vertraglichen Anforderungen entspricht, wird germanjobs.ro den Kunden umgehend benachrichtigen und ihn auffordern, den Fehler zu beheben. Die Frist für die Fehlerbehebung richtet sich nach der Schwere des Fehlers. Kommt der Kunde der Aufforderung nicht innerhalb der gesetzten Frist nach, behält germanjobs.ro sich das Recht vor, den Zugang zur API bis zur Behebung des Fehlers zu sperren.
12.1.3.
Der Kunde unternimmt wirtschaftlich vertretbare Anstrengungen, um seine Systeme funktionsfähig zur Kommunikation über die germanjobs.ro-API zu halten.
Der Kunde verpflichtet sich, keine redundanten Abfragen an die germanjobs.ro-API zu kodieren oder zu senden. Redundante Abfragen gelten als DDoS-ähnliche Angriffe und können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der germanjobs.ro-API führen. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Beeinträchtigungen der Internetplattform kann dies zur Beendigung des Vertrages führen. Die Internetplattform umfasst die Gesamtheit aller Software- und Hardware-Systeme, die verwendet werden, um die Leistung der germanjobs.ro-Portale zu ermöglichen. Eine Beeinträchtigung ist erheblich, wenn sie zu Datenverlusten oder Betriebsunterbrechungen der Internetplattform führt.
12.2.
germanjobs.ro gewährt dem Kunden ein zeitlich und räumlich begrenztes, nicht exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der germanjobs.ro-API für die Entwicklung, Überprüfung, Unterstützung und den Betrieb der Anwendung im Rahmen der germanjobs.ro-Portale und der Vertragsdauer. Der Kunde darf nicht versuchen, die Software insgesamt oder teilweise in einer für den Menschen wahrnehmbaren Form durch Dekompilieren, Disassemblierung, Rückentwicklung oder auf andere Weise verfügbar zu machen.
12.3.
Die Anmeldeinformationen für Entwickler (insbesondere Passwörter, Schlüssel und Client-IDs) sind für den Kunden bestimmt und identifizieren seine Verbindung zur germanjobs.ro-API. Der Kunde ist verpflichtet, seine Anmeldeinformationen vertraulich zu behandeln und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Dritte darauf zugreifen. Entwickler-Anmeldeinformationen dürfen nicht in Open-Source-Projekte eingebettet werden. Der Kunde haftet für alle Vorgänge, die unter Verwendung seiner Entwickler-Anmeldeinformationen durchgeführt werden.
12.4.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Applikationen und Systeme gemäß den allgemein anerkannten technischen Standards gegen Angriffe von außen und technische Störungen zu schützen, um Schäden an germanjobs.ro Internetplattform zu verhindern. Bei einem externen Angriff oder technischen Ausfall, der die Daten oder Systeme von germanjobs.ro beeinträchtigen könnte, muss der Kunde germanjobs.ro unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 36 Stunden, schriftlich (E-Mail ausreichend) informieren und alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um Schäden an germanjobs.ro Daten und Systemen zu verhindern. Solche Beeinträchtigungen können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der germanjobs.ro-API führen oder, bei wiederholten oder erheblichen Beeinträchtigungen der Internetplattform, zur Vertragsbeendigung. Die Internetplattform umfasst alle Software- und Hardware-Systeme, die zur Bereitstellung der germanjobs.ro-Portale verwendet werden. Eine Beeinträchtigung gilt als erheblich, wenn sie zu Datenverlusten oder Betriebsunterbrechungen der Internetplattform führt.
12.5.
Nach Beendigung der Vereinbarung zwischen dem Kunden und germanjobs.ro werden alle API-Verbindungen zu den germanjobs.ro-Portalen innerhalb von 48 Stunden getrennt.
13. Gewährleistung und Verjährung
13.1.
Grundlage für die Leistungserbringung ist ausschließlich der schriftlich vereinbarte Leistungsumfang. Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber germanjobs.ro anzuzeigen. Unterlässt er dies, gelten die Leistungen als mangelfrei erbracht.
13.2.
Gewährleistungsansprüche des Kunden erstrecken sich nicht auf Mängel, die nur eine unerhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder eine unerhebliche Beeinträchtigung der Brauchbarkeit darstellen.
13.3.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem der Kunde Kenntnis von dem Mangel erlangt oder bei grober Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.
14. Haftung
14.1.
germanjobs.ro haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
14.2.
In sonstigen Fällen haftet germanjobs.ro nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt. In allen übrigen Fällen ist eine Haftung ausgeschlossen.
14.3.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
14.4.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn germanjobs.ro diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.
14.5.
Werden vom Kunden Dritten Ansprüche wegen der Verletzung von Patenten, Urheberrechten, Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Geschäftsgeheimnissen durch eine Leistung von germanjobs.ro geltend gemacht, stellt germanjobs.ro den Kunden von allen Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten) und Forderungen frei, die ihm durch rechtskräftige Urteile zuständiger Gerichte oder durch schriftliche Vergleiche von germanjobs.ro entstehen, vorausgesetzt, dass (i) die Ursache für die Schutzrechtsverletzung nicht vom Kunden gesetzt wurde, (ii) der Kunde germanjobs.ro schriftlich innerhalb von höchstens 20 Arbeitstagen nach erstmaliger Anspruchsstellung unterrichtet, (iii) germanjobs.ro die alleinige Kontrolle über die Verteidigung gegen den Schutzrechtsanspruch behält und (iv) der Kunde angemessene Unterstützung und alle Informationen zur Verfügung stellt, damit germanjobs.ro seinen Verpflichtungen nachkommen kann. Diese Verpflichtung gilt nicht für Maßnahmen oder Erklärungen, denen germanjobs.ro nicht zuvor schriftlich zugestimmt hat, und nicht, soweit der Kunde Verletzungshandlungen fortsetzt, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt wurden, die eine Verletzung verhindert hätten. Wird eine Schutzrechtsverletzung durch ein zuständiges Gericht festgestellt oder von germanjobs.ro für möglich gehalten, kann germanjobs.ro nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten entweder (i) die Leistungen so ersetzen oder ändern, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt, oder (ii) dem Kunden ein Nutzungsrecht an dem Schutzrecht verschaffen, oder (iii) wenn Maßnahmen nach (i) oder (ii) nicht möglich oder zumutbar sind, diesen Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen.
14.6.
Sofern germanjobs.ro dem Kunden Textvorschläge für die Erstellung und Verwaltung von Stellenanzeigen zur Verfügung stellt, ist der Kunde verpflichtet, diese vor Verwendung zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen, um den geltenden rechtlichen Bestimmungen zu entsprechen. germanjobs.ro übernimmt insoweit keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass die Inhalte den spezifischen Anforderungen des Kunden entsprechen und/oder fehlerfrei sind.
15. Geheimhaltung und Datenschutz
15.1.
germanjobs.ro verpflichtet sich, alle als „vertraulich“ gekennzeichneten Informationen, die germanjobs.ro vom Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht besteht auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit fort.
15.2.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größte Sorgfalt walten zu lassen und Maßnahmen zu ergreifen, um den vertraulichen und sicheren Umgang mit diesen Daten zu gewährleisten und deren Weitergabe an Dritte zu verhindern. Der Kunde haftet für die Nutzung seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte, es sei denn, er kann nachweisen, dass der Zugang zu diesen Daten nicht durch ihn verursacht wurde und die Gründe dafür nicht in seinem Einflussbereich liegen. Der Kunde ist verpflichtet, germanjobs.ro unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannte unautorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere der in diesem Punkt aufgeführten, ist germanjobs.ro berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.
15.3.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen, die sie im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag und seiner Durchführung erhalten, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Ausgenommen sind Unternehmen, die gemäß §§ 15 ff. AktG mit germanjobs.ro verbunden sind. Die Geheimhaltungspflicht umfasst insbesondere alle Informationen zur Preisgestaltung, Rabatten, sonstigen Vergünstigungen sowie zur Performance von Stellenanzeigen (Page Impressions, Page Views, Response), die dem Kunden von germanjobs.ro zur Verfügung gestellt werden. Bei einer Verletzung der Geheimhaltungspflicht verpflichtet sich die offenbarende Partei zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe von der anderen Partei nach billigem Ermessen festgelegt wird.
15.4.
Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die offensichtlich sind, der Partei bereits bekannt waren, die die Partei von dritter Seite in gesetzlich zulässiger Weise erhalten hat oder die ohne Verstoß gegen Geheimhaltungspflichten selbst entwickelt wurden. Der Nachweis, dass eine Information nicht der Geheimhaltung unterliegt, obliegt der Partei, die sich darauf beruft.
15.5.
Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragsparteien oder eines Einzelauftrags weiter.
15.6.
germanjobs.ro ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze und -vorschriften zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern. germanjobs.ro gewährleistet zudem, dass alle Mitarbeiter*innen auf das Datengeheimnis und die Wahrung der Vertraulichkeit gemäß den einschlägigen Datenschutz-, Telekommunikations- und sonstigen Gesetzen verpflichtet wurden.
Abmahnung, gerichtliche Entscheidung
Wird der Kunde wegen einer Veröffentlichung oder deren Inhalt auf den Webseiten von germanjobs.ro abgemahnt, hat er eine Unterlassungserklärung abgegeben oder eine einstweilige Verfügung, ein Urteil oder eine andere gerichtliche oder behördliche Entscheidung erhalten, so muss er germanjobs.ro unverzüglich schriftlich darüber informieren. Unterlässt der Kunde dies, haftet germanjobs.ro nicht. Der Kunde muss germanjobs.ro von einer möglichen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freistellen und den entstandenen Schaden ersetzen.
16. Laufzeit und Kündigung
16.1.
Der Vertrag tritt mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Kraft, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, es sei denn, es ergibt sich produktspezifisch etwas anderes aus Teil B dieser AGB.
17. Anpassungen der AGB
17.1.
germanjobs.ro behält sich das Recht vor, diese AGB anzupassen, sofern dies erforderlich ist. Eine Anpassung ist erforderlich bei:
18. Schlussbestimmungen
18.1.
Diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts sowie dessen Rechtswahlklauseln oder Kollisionsnormen.
18.2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, undurchführbar oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame, undurchführbare oder undurchsetzbare Regelung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Regelung in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.
18.3.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Heilbronn, Deutschland.
1. Stellenanzeigen und Nutzung der Plattform
1.1. Inhalt der Leistung
germanjobs.ro bietet Kunden die Möglichkeit, Stellenanzeigen auf den Webseiten von germanjobs.ro zu schalten. Diese Anzeigen werden im Auftrag des Kunden im Internet veröffentlicht.
1.2. Bewerbungen durch Kandidaten
germanjobs.ro fügt den Stellenanzeigen einen Button hinzu, der mit „Jetzt Bewerben“, „Ich bin interessiert“ oder ähnlichen Formulierungen gekennzeichnet ist. Über diesen Button können Bewerber ihre Kontaktdaten sowie Lebenslauf und weitere Unterlagen über das bereitgestellte Bewerbungsformular einreichen. Die im Formular gesammelten Informationen werden nach dem Absenden der Bewerbung an das Kundencenter von germanjobs.ro übermittelt, das dem Kunden zur Verfügung steht.
Es gilt der Vertrag über die gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 1 DSGVO. In diesem Fall verarbeiten germanjobs.ro und der Kunde die personenbezogenen Daten der Bewerber im Rahmen des Kundencenters und der Nutzerprofile gemeinsam als Verantwortliche.
1.3 Voraussetzungen für Stellenanzeigen
1.3.1.
Bei der Erstellung von Stellenanzeigen müssen die Qualitätsstandards von germanjobs.ro vom Kunden beachtet werden. Die jeweils aktuelle Version der Qualitätsstandards ist jederzeit hier abrufbar.
1.3.2.
germanjobs.ro behält sich das Recht vor, Aufträge des Kunden abzulehnen oder bereits veröffentlichte Stellenanzeigen zu entfernen, wenn die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, die guten Sitten oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von germanjobs.ro verstoßen. Dies gilt auch, wenn im Auftrag des Kunden Links auf Inhalte gesetzt werden, die auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen, egal ob direkt oder indirekt. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt davon unberührt. germanjobs.ro ist verpflichtet, unzulässige Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und auf Aufforderung des Kunden zu entfernen. germanjobs.ro behält sich zudem das Recht vor, entfernte oder nicht ausgeführte Aufträge erneut zu veröffentlichen, sofern der Kunde die Gründe, die zur Ablehnung geführt haben, behoben hat. Sollte germanjobs.ro aufgrund unzulässiger Inhalte oder anderer Gesetzesverstöße, die vom Kunden zu vertreten sind, in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde germanjobs.ro auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei. Diese Freistellung umfasst auch die erforderlichen Kosten der Rechtsverfolgung.
1.3.3.
Bei Verstößen gegen die folgenden Regelungen behält sich germanjobs.ro die in Teil B, Ziffer 1.3.2, beschriebenen Rechte vor, insbesondere das Recht, Stellenanzeigen sofort zu entfernen.
1.3.3.1.
Wenn eine selbständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben wird, muss dies klar im Text ausgewiesen sein. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften ist nicht erlaubt.
1.3.3.2.
Die auf der Webseite veröffentlichte Stellenanzeige muss für Bewerber zugänglich sein, damit sie diese einsehen und sich bewerben können. Es dürfen keine inhaltlich irrelevanten Informationen veröffentlicht werden, wie etwa Gewinnspiele oder Veranstaltungen ohne Bezug zur Karriere. Die Stellenanzeige muss eindeutig als Stellenangebot erkennbar sein. Angebote, die über die mit einer Bewerbung verbundenen Kosten hinausgehen, sowie verdeckte oder offene Werbung für eigene Produkte oder Dienstleistungen sind ebenfalls nicht zulässig. Wenn Bewerber Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahmegebühren für Schulungen und Reisekosten) erbringen müssen, muss dies klar im Text hervorgehoben werden. Das gilt auch für Systeme, bei denen die Werbung neuer Mitglieder provisioniert wird, wie beispielsweise bei Schneeballsystemen.
1.3.3.3.
Erlaubte Links müssen als „no follow“ Links gekennzeichnet sein, was bedeutet, dass sie so konfiguriert werden müssen, dass Suchmaschinen sie nicht zur Berechnung der Linkpopularität verwenden.
1.3.3.4.
Alle Inhalte einer Anzeige müssen für Nutzer direkt sichtbar sein. Sofern sie nicht ausdrücklich von germanjobs.ro als Teil spezieller Anzeigenprodukte angeboten werden, sind eigene Tracking-Codes des Kunden sowie interaktive Elemente, die beispielsweise durch Klicks oder Mouse Over aktiviert werden, nicht zulässig. Ausgenommen sind Links zu anderen Seiten und E-Mail-Adressen, die den Anforderungen dieser Regel entsprechen. In jedem Fall müssen Links so gestaltet sein, dass klar erkennbar ist, wenn sie auf externe Seiten verweisen.
1.4. Performanceoptimierung
Um die Rücklaufquote der Kundenstellenanzeigen kontinuierlich zu verbessern und die Menge sowie die Qualität der abrufbaren Angebote zu steigern, geht germanjobs.ro Kooperationen mit verschiedenen Medien ein, darunter Online-, Offline-, TV-, Mobile- und Bewegtbildformate sowie neue Nutzungsmöglichkeiten. Zu diesem Zweck werden Leistungselemente wie die Stellenanzeige sowie der Name und das Logo des Kunden sowohl online als auch offline in Print-, Audio- oder Bildformaten von germanjobs.ro veröffentlicht, einschließlich in Print- oder Online-Medien von Kooperationspartnern. germanjobs.ro behält sich das Recht vor, die Kategorisierung, Rubrizierung oder Darstellung von Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen anzupassen oder zu ändern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Veröffentlichung seiner Stellenanzeigen in einer bestimmten, von ihm gewählten Kategorie, Rubrik oder Darstellungsweise.
1.5. Ranking
Sofern die auf unserer Seite ausgespielten Stellenanzeigen nach “Relevante” sortiert, an-gezeigt werden, verwenden wir hierfür ein spezialisiertes internes Ranking-System, das die Anzeigen anhand verschiedener Faktoren (“Relevante Score”) bewertet. Dieser Relevante Score wird insbesondere anhand der von den Kandidaten übermittelten Angaben beeinflusst.
2. E-Mail Push
2.1.
germanjobs.ro versendet im Auftrag des Kunden eine E-Mail im von germanjobs.ro vorgegebenen Layout an ausgewählte Kandidaten aus der Lebenslaufdatenbank, die ausdrücklich in diese Art der Information eingewilligt haben (im Folgenden „E-Mail Push“). Der Inhalt des E-Mail Push besteht darin, eine aktive Stellenanzeige, die bei germanjobs.ro mindestens sieben weitere Tage geschaltet ist, an geeignete Kandidaten zu adressieren. germanjobs.ro kann jedoch keine Mindestanzahl von Empfängern garantieren, da die potenziellen Empfänger von den individuellen Einstellungen und Angaben der Abonnenten abhängen.
3. germanjobs.ro Kundenportal
3.1. Inhalt der Leistung
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Nutzerkonto im germanjobs.ro-Kundenportal anzulegen. Dieses Konto kann unter anderem zur Erstellung und Veröffentlichung von Anzeigen sowie zur Verwaltung von Bewerbungen verwendet werden.
3.2. Datenschutz
Wenn der Kunde Bewerbungsdaten von Kandidaten im Kundenportal verarbeitet, gelten die Bestimmungen zur gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 (1) DSGVO, die unter folgendem Link abrufbar sind: https://www.germanjobs.ro/datenschutz
Stand: 10.01.2025Das hier ist der Status
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